Aus der Praxis: Markenanmeldung für Existenzgründer (Folge 1)

Für Anwälte, besonders für Markenrechtsspezialisten ist eine einzelne Markenanmeldung keine große Sache – für viele ihrer Mandanten jedoch schon. Und wer kann besser von den kleinen Unwägbarkeiten des Alltags und dem Auf und Ab einer Markenanmeldung berichten als einer von ihnen? Darum geben wir heute einem Mandanten und Existenzgründer den Stift in die Hand:

“Das Thema Markenanmeldung wurde eher zufällig Teil meiner Planung zur Existenzgründung. Durch einen Bekannten erfuhr ich von dessen Wichtigkeit und dem Risiko, die Markenrechte Dritter zu verletzen beziehungsweise den eigens erdachten Namen an die Konkurrenz zu verlieren. Da ich dieses Risiko nicht eingehen wollte, entschied ich mich flugs zum Patent- und Markenamt zu eilen, um die Produktnamen sowie meinen Firmennamen als Marke eintragen zu lassen.

Vorher wollte ich mich noch schnell auf der Seite des Deutschen Patent- und Markenamtes mit dem Thema vertraut machen. Wörter wie Nizza-Klassen, Formvorschriften und Schutzfähigkeit machten mir deutlich, dass ich in puncto Markenanmeldung völlig unbedarft war. Der Geistesblitz, die Anmeldung selbst durchzuführen, wirkte nun schon gar nicht mehr so erleuchtet. Nachdem ich die folgenden Sätze gelesen hatte, erschien mir der Einfall dann sogar umnachtet: “Das DPMA überprüft nicht, ob Ihre geplante Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert” und “Im Falle eines Widerspruchs- oder Löschungsverfahrens aufgrund älterer Rechte kann es sein, dass die Marke wieder gelöscht wird”. Die weitere Lektüre eröffnete mir dann außerdem, dass bei Markenrechtsverletzungen Ansprüche auf Auskunftserteilung, Schadensersatz und Lizenzgebühren bestehen ...

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