OLG Düsseldorf: Dringlichkeitsvermutung hinfällig bei fehlender Marktbeobachtung

18.04.12

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Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 07.06.2011 – Az.: I-20 U 1/11) hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung in einem Markenrechtsstreit mangels Dringlichkeit zurückgewiesen.

Die Antragstellerin bot ferngesteuerte Modellflugzeuge an. Sie erhielt von einer chinesischen Firma die exklusive Generalvertretung für Deutschland, Österreich und die Niederlande für den Vertrieb von Modellbauprodukten der Marke E-Sky.

Die Antragsgegnerin vertrieb ebenfalls ferngesteuerte Modellflugzeuge unter dem Zeichen „Esky“. Sie bezog seit 2006 ihre Ware von einer Vertriebstochter der chinesischen Firma.

Der Generalvertretungsvertrag wurde seitens der Antragstellerin wegen vorgenannter Verletzung ihrer Exklusivitätsrechte Ende 2007 aufgekündigt ...

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