Baueinstellung

Baut ein Bauherr ohne die erforderliche Baugenehmigung, kann die Bauordnungsbehörde ohne Weiteres eine Baueinstellung verfügen. Bestehen hinreichend konkrete Anhaltspunkte, dass baurechtswidrige Zustände entstehen werden, dann darf der Bescheid zur Baueinstellung auch präventiv erlassen werden. Eine Baueinstellung bezweckt die Verhinderung der Schaffung bzw. Verfestigung vollendeter Tatsachen.

So die Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts in dem hier vorliegenden Fall eines Bauherrn, der sich im Beschwerdeverfahren gegen die Ablehnung eines Eilantrages gewandt hat, mit dem er gegen die Baueinstellungsverfügung für den Erweiterungsbau des ehemaligen Art-Hotels in der Freiherr-vom-Stein-Allee in Weimar vorgehen wollte. Nachdem das Verwaltungsgericht Weimar den Eilantrag abgelehnt hat, beschränkte der Antragsteller vor dem Oberverwaltungsgericht sein Begehren darauf, dass ihm zumindest weitere Arbeiten an der Baugrube unterhalb des geplanten Fundaments gestattet werden sollen.

Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts hat der Einwand des Bauherrn, die bisher durchgeführten Arbeiten seien durch eine vorhandene Baugenehmigung aus dem Jahre 2009 für die Erweiterung des vormaligen Hotels gedeckt, da der Grundriss mit dem am 15. Dezember 2011 beantragten Bauvorhaben für ein Seniorenhotel nahezu identisch sei, nicht überzeugt. Eine Baueinstellung könne bereits ergehen, wenn der Bauherr ohne die erforderliche Baugenehmigung baue ...

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