Arbeitsunfall bei unklarem Unfallzeitpunkt

Ein Arbeitnehmer hat – aus Beweislastgründen – keinen Anspruch auf Feststellung eines Arbeitsunfalls, wenn nicht feststellbar ist, wann ein Unfallereignis mit einer gesundheitsschädigenden Einwirkung auf einen Arbeitnehmer erfolgt ist, dagegen aber sicher feststeht, dass der Arbeitnehmer in dem betroffenen Zeitraum die versicherte Tätigkeit nicht durchgängig verrichtet hat.

So die Entscheidung des Bundessozialgerichts in dem hier vorliegenden Fall eines Klägers, der bei der Firma H. als Kraftfahrer beschäftigt gewesen ist. Am 7.4.2003 hatte er den Auftrag, Waren von M. aus zur Firma C. in B. zu transportieren. Er fuhr gegen 1.00 Uhr in M. ab, kam gegen 2.30 Uhr in der Umgebung von B. an. Nachdem sich C morgens bei H nach dem Verbleib der Ware erkundigt hatte, kam der Kläger gegen 9.30 Uhr bei C in B. an. Nach dem Abladevorgang bewegte er sich mit einem Hämatom am Kopf langsam taumelnd. Beim Eintreffen des Rettungssanitäters zeigte er sich desorientiert und bewusstseinsgetrübt. Ferner zeigte er einen schwankenden Gang und konnte keine adäquaten Angaben zum vorangegangenen Geschehen machen. Bei der notärztlichen und der anschließenden stationären Behandlung in der Berufsgenossenschaftlichen Unfallklinik L. vom 7. bis 29.4.2003 bestand hinsichtlich des Geschehenen eine vollständige Amnesie. Diagnostiziert wurden ein schweres Schädel-Hirn-Trauma unklarer Genese, eine Kalottenfraktur okzipital, multiple Einblutungen fronto-basal rechts, ein passagerer Verwirrtheitszustand, ein hirnorganisches Psychosyndrom, eine retrograde Amnesie und eine chronische Bronchitis bei Nikotinabusus.

Der Kläger beantragte am 31.8.2004 Verletztenrente. Die Beklagte zahlte ihm im Oktober 2004 auf die “voraussichtlich zu gewährende Unfallentschädigung” einen Vorschuss in Höhe von 300 EUR. Dieser stehe unter dem Vorbehalt späterer Rückforderung, falls sich herausstelle, dass keine oder eine geringere Leistungspflicht bestehe. Auf das klägerische Schreiben vom 16 ...

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