180.000 Euro für einen BH

Nein, es handelt sich nicht um einen BH, der aus Gold und Diamanten für einen arabischen Ölscheich angefertigt worden ist, sondern um einen nahtlosen BH. Der Kaufpreis liegt nicht bei 180.000 EUR, sondern der in einer markenrechtlichen Streitigkeit geltend gemachte Streitwert. Der Wunder-BHs kostet 69,90 EUR, für einen Scheich wahrscheinlich zu billig.

Wer den als Marke eingetragenen Name „Ahh Bra“ in seinen eBay-Auktionen, insbesondere in der Artikel-Beschreibung verwendet, ohne original Ahh Bra BHs anzubieten, wird häufig abgemahnt.

Es spricht nichts dagegen, dass eine tatsächlich begangene Markenrechtsverletzung abgemahnt wird. Fraglich ist, ob der geltend gemachte Streitwert, aus dem sich insbesondere auch die Rechtsanwaltsgebühren berechnen, von 180.000 EUR angemessen ist. Dies wage ich vorsichtig zu bezweifeln.

Der Streitwert einer Markenrechtsverletzung richtet sich nach dem wirtschaftlichen Interesse des Markeninhabers sowie nach dem Umfang, Intensität und Dauer der Markenverletzung. Die wichtigsten Faktoren zur Bestimmung des wirtschaftlichen Wertes eines Unterlassungsanspruchs, sind die Bekanntheit und Ruf der Marke sowie deren Unterscheidungskraft.

Von der Marke Ahh Bra habe ich noch nie gehört. Ich gebe zu, BHs sind jetzt auch nicht mein Spezialgebiet oder ein Hobby meinerseits. Meine Frau, Mutter und Schwester kennen die Marke ebenfalls nicht. Vielleicht leben wir alle auch hinter dem Mond. Deswegen habe ich nach bekannten BH Marken gegoogelt ...

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