METRO/ROLLER's Metro

Amtlicher Leitsatz: Zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten als Formen des Vertriebs an Gewerbetreibende besteht eine beträchtliche Branchennähe.

Bundesgerichtshof

Urteil vom 22.03.2012

Az.: I ZR 55/10

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 21. Dezember 2011 durch den Vorsitzenden Richter ... und die Richter ... für Recht erkannt: Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, 5. Zivilsenat, vom 17. Februar 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Von Rechts wegen Tatbestand: Die Klägerin gehört zur Metro-Unternehmensgruppe, einem der weltweit größten Handelsunternehmen, das unter anderem "Cash&Carry-Märkte" für gewerbliche Kunden betreibt. Sie ist mit der Verwaltung und Wahrnehmung gewerblicher Schutzrechte betraut und Inhaberin der am 27. April 2004 eingetragenen deutschen Marke 303 48 717 "METRO", die für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen, unter anderem für "elektrische Reinigungsgeräte" Schutz beansprucht. Die Klägerin und andere Konzerngesellschaften verwenden die Bezeichnung "METRO" in der Unternehmensbezeichnung sowie als Firmenschlagwort. Die Beklagte produziert und verkauft Rohrreinigungsgeräte, die sie als "ROLLER�s Metro 22", "ROLLER�s Metro 32" und "ROLLER�s Mini-Metro A" bezeichnet. Endabnehmer der Werkzeuge der Beklagten ist das Installationshandwerk, also Fachbetriebe der Innungen Sanitär, Heizung und Klima, die über den entsprechenden Fachhandel beliefert werden. Die Klägerin hat geltend gemacht, die Produktbezeichnungen der Beklagten verletzten ihre Rechte aus der Marke und dem Unternehmenskennzeichen "METRO". Bei der Bezeichnung "METRO" handele es sich um ein besonders wertvolles und bekanntes Kennzeichen ...

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