Frage: Wie oft ist in EINEM Prozess eine Revision möglich…?

………..also: wie oft können Sie in einem Rechtsstreit den Rechtsweg bis und mit der Revision rauf und nach Zurückverweisung zurück und dann wieder rauf mit der Revision nehmen? In einem Verfahren beim BSG können Sie dabei zusehen. Wie es zu sowas kommen kann. Gestritten wird zwischen Rentenversicherung und Bank. Eines verstorbenen Rentenempfängers. Es geht um Rentenzahlungen, die noch 8 Monate nach seinem Tod auf sein Konto bezahlt wurden. Und von der Bank nicht zurückbezahlt, sondern auf seine Darlehensverbindlichkeiten quasi verrechnet wurden. (Sie wissen schon: “Was ich hab, hab ich…..”) . Irgendwann hat wohl die Rentenversicherung auch gemerkt, dass Tote keine Rente mehr beziehen müssen. Und wollte wiederhaben, was er nicht mehr beziehen kann, aber erhielt. Die Bank ……………..fand das nicht so eine gute Idee wie die Rentenversicherung. Und so kam es zum Streit.Und dabei streitet man sich rauf und runter und wieder rauf im Instanzenzug. Und ist nun wieder beim BSG.

Dort wird morgen über eine abermalige Revision in einem Rechtsstreit verhandelt, der bereits zum Urteil des BSG vom 13.11.2008 – B 13 R 48/07 R (SozR 4-2600 § 118 Nr 9) geführt hatte:

Der bei der Klägerin versicherte H. T. hatte bei der beklagten Bank ein Girokonto unterhalten; er verstarb im Dezember 2000. Dennoch floss auch noch danach, für acht Monate, die Altersrente auf das Konto.

Auf die Rückforderung der Klägerin in Höhe von überzahlten ca DM 14 000 (Kontostand bei Eingang der Rückforderung nach Feststellung des LSG: ca DM 300 im Haben) zahlte die Beklagte nur ca DM 1500; im Übrigen seien die Rentenbeträge zur Zahlung von Darlehensverbindlichkeiten aufgezehrt worden ...

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