Nicht weinen, Freiberufler……….

“Orr, schon wieder am Feiertag arbeiten. Das kotzt mich so an.”"Reiß Dich zusammen! Du gehst jetzt da raus und hältst die Predigt!”

— Ein Stück Käse (@Einstueckkaese) April 8, 2012

……..wie Sie sehen, auch andere Berufe haben ihre Schicksale. Sonntags. Im Dienste der Gerechtigkeit. Für die letzten Instanzen. Oder das jüngste Gericht. Je nachdem. Also, frisch ans Werk, nicht brummeln. Und während Sie vielleicht den Schriftsatz für den einen oder anderen Fall bei der letzten Instanz kritzeln, suche ich Ihnen ein paar Beispiele der jüngsten Gerichts-Entscheidungen oder anderen juristisch aktuellen Themen heraus. Und lasse Ihnen schon mal was zum Lesen da, was ich schon neulich bei Wolf Reuter zum Thema Wochenend und Sonnenschein fand. Um präzise zu sein: Zum Thema Ladenschluss und Arbeitsrecht. Und wer das eine und oder das andere zuständigkeitshalber gesetzlich (neu) regeln darf. Und dürfte. Und wer nicht.

Thürnigen nämlich wollte was neu regeln und hat ein Gesetz gebastelt. Das Gesetz ist aus Sicht von Harald Graef, einstiger Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, nicht haltbar, weil es nicht in die Zuständigkeit des Landes fällt und gegen die Tarifautonomie verstößt. “Die Ladenöffnung unterliegt seit 1996 zwar dem Land Thüringen, die Regelung der Arbeitszeiten aber ist eindeutig Sache des Bundes. Es gibt also keinerlei Rechtfertigung für dieses Gesetz”, so Graef am Dienstag. “Das Gutachten belegt eindeutig, dass der Landesgesetzgeber in den abgesteckten Bereich der Grundrechte eingegriffen hat, mit der Folge, dass die systemwidrig geschaffene neue Rechtslage gegen die Landesverfassung verstößt”, erklärt auch Gerald Grusser, Hauptgeschäftsführer von der Erfurter Industrie- und Handelskammer, die das Gutachten in Auftrag gegeben hatte. So berichtet es dieser Beitrag.

Bei der FDP in Thüringen will man demnach eine Normenkontrollklage dagegen erheben ...

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