Dezernatswechsel des Richters in Zivilsachen: Manchmal droht neue Zeugenvernehmung!

Dezernatswechsel in Zivilsachen sind eigentlich unproblematisch. Die neue Richterin/der neue Richter knüpft da an, wo die/der alte aufgehört hat. Insbesondere freut er sich, wenn bereits Beweis erhoben wurde und er das nicht mehr selbst erledigen muss. Anders sieht das aber dann aus, wenn es um die Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Zeugen geht. Hier droht dann Aufhebung des Urteils und Zurückverweisung:

Ob die Aussagen der Zeugen dennoch glaubhaft - d. h. vollständig und widerspruchsfrei sind - und die Zeugen auch in persönlicher Hinsicht glaubwürdig sind, kann daher nicht allein aufgrund der Vernehmungsprotokolle beurteilt werden, vielmehr bedarf es eines persönlichen Eindrucks von den Zeugen. Die erkennende Richterin hat jedoch keinen der Zeugen vernommen. Ihr lag auch keine den Parteien zugängliche, aktenkundige Stellungnahme der die Vernehmung durchführenden Richterin zum persönlichen Eindruck von den Zeugen vor (vgl. hierzu BGH MDR 1995, 305). Soweit sie die Zeugen dennoch als glaubwürdig erachtet hat, fehlt dieser Beurteilung jegliche Grundlage. Die Entscheidung beruht insoweit auf einem Verfahrensfehler (vgl ...

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