Goethe-Zitat statt Unterlassungserklärung ist doppelt schlecht

Ein Mandant hat uns neulich am Tag des Fristablaufs beauftragt, ihn gegen eine von einem Mitbewerber wegen diverser Wettbewerbsverstöße ausgesprochenen Abmahnung zu vertreten. Die daraufhin telefonisch erbetene Fristverlängerung um wenige Tage konnte und sollte allerdings nicht mehr gewährt werden, weil der Prozessbevollmächtigte des Abgemahnten schon Tage zuvor und damit lange vor Fristablauf den Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung beim Landgericht Cottbus gestellt hatte. Da die Abmahnung in der Sache berechtigt war, haben wir diesen Antrag daraufhin sofort anerkannt, um dem Gegner wenigstens mit den Kosten belasten. Leider stand dem nach der Aufassung des Gerichts die schon vor unserer Beauftragung erfolgte telefonische Einlassung des Mandanten beim Rechtsanwalt des Abmahnenden entgegen…

Der Mandant hat die Abmahnung – was grundsätzlich zu begrüßen ist – ernst genommen und darauf – was etwas unglücklich war – umgehend reagiert. Er hat nämlich bei der abmahnenden Kanzlei angerufen und der Sekretärin des zuständigen Rechtsanwalts mitgeteilt, sie möge diesem ausrichten, “er könne ihn mal am Arsch lecken”. Es kam also, wie es kommen musste: der Kollege hat dies zum Anlass genommen, sofort zur Tat zu schreiten, obwohl der Abgemahnte diese Äußerung ganz offensichtlich im Zustand höchster Erregung getätigt hat und damit natürlich in keiner Weise ausdrücken wollte, dass er die Abmahnung für unberechtigt hält und zurückweist – so jedenfalls unsere unsere bestechende Argumentation beim Gericht.

Das Landgericht Cottbus sieht das in seinem Urteil vom 14.03.2012 (11 O 16/12) leider ganz anders ...

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