Gegenrede unerwünscht

Das deutsche Parlament auf Bundesebene ist der (derzeit 17.) Deutsche Bundestag. Das Wort Parlament kommt aus dem Französischen - parler bedeutet soviel wie reden. Ein Parlament ist also ein Ort, wo eine Unterredung stattfindet. Hinter jeder Rede steht eine Meinung, damit ist das Parlament ein Ort der Meinungen und des Meinungsaustausches. Die Abgeordneten sind gem. Art. 38 GG Vertreter des ganzen Volkes, sie sollen diese verschiedenen Meinungen in die Diskussion einbringen und sind deshalb in allem, was mit ihrer parlamentarischen Tätigkeit zu tun hat, frei. Die Rede selbst ist durch den verfassungsrechtlichen Status des Abgeordneten geschützt (BVerfGE 10, 4 - Redezeit, Rn. 32f.):
Die Antragsteller stehen mit Recht auf dem Standpunkt, daß zum verfassungsmäßigen Status des einzelnen Bundestagsabgeordneten auch seine Befugnis zur Rede im Bundestag gehört, obgleich Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG, der die Stellung des Abgeordneten umreißt, diese Befugnis nicht ausdrücklich erwähnt ...
Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK