Klarstellendes vom BGH zum unglückseligen § 137 Abs. 2 FamFG / Fortsetzung zum ausgebremsten raschen Richter

Hier hatte ich von einem raschen Richetr berichtet, den das OLG Oldenburg ausgebremst hatte. Nun die Forstetzung beim BGH.

Zur Erinnerung:

Am 21.04.10 ging in dem Scheidungsverfahren die letzte Auskunft zum Versorgungsausgleich ein. Am Folgetag bestimmte das FamG Termin zur mündlichen Verhandlung auf den 04.05.10. Die Ladung wurde dem Vertreter des Mannes am 26.04.10 zugestellt.

Der Ehemann hat zunächst - erfolglos - um Terminsverlegung nachgesucht und sodann einen Antrag auf nachehelichen Unterhalt und einen Auskunftsantrag zum Zugewinnausgleich eingereicht, die am 28.04.10 beim Amtsgericht eingegangen sind.

Auf die mündliche Verhandlung vom 04.05 2010 hat das Amtsgericht die Ehe geschieden und den Versorgungsausgleich geregelt, ohne über die "weiteren Folgesachen" zu entscheiden. Diese seien nicht in den Verbund gelangt und als selbstständige Verfahren zu führen.

Der Ehemann hat dagegen Beschwerde eingelegt und die Aufhebung des Scheidungsausspruchs beantragt. In der Beschwerdeinstanz hat er seinen Antrag zum Zugewinnausgleich zu einem Stufenantrag erweitert. Das OLG hat der Beschwerde stattgegeben ...

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