Wie sich die Zeiten ändern

Harald Graef ist ein Mann, dem man im öffentlichen Recht einige Kompetenz zutraut. Er war bis zur Pensionierung Vizepräsident des OVG Thüringen, darüber hinaus auch Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs.

Die Thüringer Landesregierung war mal voll des Lobes. Das hörte sich so an:

Jetzt ist die Regierung eine etwas andere. Aus sozialen Erwägungen meinte sie, das in Deutschland endlich untergegangene Ladenschlussrecht aus der Mottenkiste holen zu müssen. Da hatte man sich auch etwas Feines für die Novelle ausgedacht; der neue § 12 Abs. 3 ThürLadÖffG lautete:

„…Arbeitnehmer in Verkaufsstellen dürfen mindestens an zwei Samstagen in jedem Monat nicht beschäftigt werden….“

Dazu hat Herr Graef ein Gutachten gemacht, deshalb liegt dieses Gesetz jetzt auf Eis, deshalb muss man auch die Vergangenheitsform wählen ...

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