Ritter Sport vs. Milka

Eigener Leitsatz: Zwischen der �Ritter Sport�-Schokolade und den �Milka�-Doppelquadraten besteht keine Verwechslungsgefahr. Der Großteil der Verbraucher erkenne in einer quadratisch verpackten Schokoladentafel zwar eine solche der Marke �Ritter� bzw. �Rittersport�. Gleichzeitig wird der Gesamteindruck der Konsumenten aber nicht durch die Form, sondern vielmehr durch die farbliche Gestaltung und den Schriftzug �Milka� bestimmt, so dass eine Verwechslungsgefahr nicht in Betracht kommt. Entsprechende Aufschriften signalisieren zudem, dass es sich um zwei Hälften einer Doppelpackung handelt, so dass die quadratische Grundform nicht mehr prägend ist.

Oberlandesgericht Köln

Urteil vom 30.03.2012

Az.: 6 U 159/11

Auf die Berufung der Beklagten wird das am 30.06.2011 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln � 31 O 478/10 � wie folgt abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. Die Anschlussberufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat über die ihr bereits mit dem angefochtenen Urteil auferlegten Kosten hinaus auch alle weiteren Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des auf Grund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet. Die Revision wird nicht zugelassen. G r ü n d e I. Die Klägerin ist Inhaberin der nachfolgend abgebildeten deutschen dreidimensio­nalen Marken Nr. 2913183 und Nr. 3986997, die als verkehrsdurch­gesetz­te Marken für Tafelschokolade eingetragen sind. Die mit ihr vertraglich verbundene Alfred Ritter GmbH & Co. KG vertreibt seit 1932 Schokolade der Marke �Ritter Sport� in Verpackungen mit quadratischer Grundform; seit den 1970er Jahren verwendet sie sogenann­te Schlauchverpackungen ...

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