LG Hamburg: "Fliesen24.com" ist kein geschütztes Unternehmenskennzeichen

12.04.12

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Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Urt. v. 25.10.2011 - Az.: 312 O 118/11) stellen die Zeichen "fliesen24" und "fliesen24.com" keine geschützten Unternehmenskennzeichen dar. Sie haben rein beschreibenden Charakter. Ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Verwendung der Domain „www.fliesen24.de“ kommt nicht in Betracht.

Geklagt hatte ein Online-Versandhändler, der unter der Internetadresse "www.fliesen24.com" Baumaterialien und Zubehör, insbesondere Fliesen, vertrieb sowie allgemeine Informationen zum Thema Fliesen anbot. Er hatte die Wortmarke „fliesen24“ beim Patent- und Markenamt sowie beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eintragen lassen.

Der Beklagte bot unter der URL "www.fliesen24.de" Fliesen zum Bestellen an und stellte später auch weitergehende Informationen zum Thema Fliesen zur Verfügung.

Die Hamburger Richter verneinten einen markenrechtlichen Unterlassungsanspruch des Klägers. Die Bezeichnung "Fliesen24" bzw. "Fliesen24.com" stelle kein Unternehmenskennzeichen dar ...

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