Facebook: Eine Abmahnung macht noch keinen Abmahnerfrühling

Immer wieder liest man “Jedes Profil eines Nutzers ist 15.000 Euro wert”, “”wenn das alles abgemahnt würde, dann kommt man aus dem Zahlen nicht mehr heraus”, “da braucht nur ein Abmahner seine Stunde zu sehen und *zack* hagelt es Abmahnungen”.

Seit gestern kam noch die gehypte Meldung hinzu “Sie ist da! - die erste Facebookabmahnung”.

Dabei geht es um den Fall, dass einem Nutzer von einem Dritten etwas auf die Profilseite gepostet wurde – und der Nutzer wurde nun abgemahnt, da das Bild, was dort von einem Dritten gepostet wurde, nicht hätte veröffentlicht werden dürfen ohne Genehmigung des Urheberrechtsinhabers.

Gut, dann wird vielleicht gerichtlich nun geklärt werden, wie ein solcher Fall bei Facebook zu behandeln ist. Aber sollte es wirklich anders gelagert sein, als in den Fällen anderer Foren- oder Blogseitenbetreibern?

“Haftung ab Kenntnisnahme” hatte der fünte Zivilsenat des BGH (AZ.: V ZR 44/10) schon 2010 entschieden: Plattformbetreiber haften für eingestellte Fotos von Dritten erst, wenn diese erkennbar nicht hätten veröffentlicht werden dürfen.

Der BGH führt in seiner Entscheidung sehr ausführlich aus, dass die Beklagte dort weder als Handlungs- noch als Zustandstörerin haftete ...

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