Die quadratische Schokolade – oder: Ritter Sport ist nicht Milka

Es besteht aufgrund der quadratischen Form zweier Schokoladentafeln in einer Doppelpackung, die sich durch eine Perforierung in der Mitte in zwei quadratische Hälften trennen lassen weder eine Verwechslungsgefahr noch die Gefahr einer “Verwässerung” der Marke “Ritter Sport”.

Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Köln die Klage der Inhaberin der Marke “Ritter Sport” gegen die Kraft Foods Deutschland GmbH als Inhaberin der Marke “Milka” abgewiesen. Die Beklagte hatte im Jahr 2010 Schokoladentafeln auf den Markt gebracht, bei denen zwei 40-g-Schokoladentafeln in einer Doppelpackung zusammengefasst waren; durch eine Perforierung in der Mitte ließ sich die Doppelpackung in zwei einzelne gleich große fast quadratische Hälften trennen. Die Verpackung der Tafeln war weitgehend in der Farbe lila gehalten und trug die Aufschrift “Milka”. Außerdem war die “lila Kuh” darauf abgebildet. Die Klägerin sah jedoch aufgrund der quadratischen Form der beiden Tafelhälften ihr auch als Marke eingetragenes bekanntes Kennzeichen verletzt und nahm die Beklagte auf Unterlassung des Inverkehrbringens, Auskunft, Schadensersatzfeststellung und Vernichtung der bereits hergestellten Tafeln in Anspruch ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK