Nichterscheinen vor Gericht = “Schwanz einziehen”

Es liegt kein objektiver Grund vor, welcher aus Sicht einer verständigen Prozesspartei berechtigte Zweifel an der Unparteilichkeit oder der Unabhängigkeit eines Richters aufkommen lassen, wenn dieser mit saloppen bis derben Unmutsäußerungen seine Enttäuschung darüber zeigt, dass der Geschäftsführer einer beklagten GmbH trotz Anordnung des persönlichen Erscheinens nicht zum Verhandlungstermin erschienen ist.

Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Stuttgart – wie zuvor bereits das Landgericht Stuttgart – ein Ablehnungsgesuch zurückgewiesen: Die Beklagte ist eine GmbH mit Sitz in O, deren Geschäftsanteile je zur Hälfte vom Kläger und dessen Bruder H-M S gehalten werden. Letzterer ist zugleich alleiniger Geschäftsführer der Beklagten. Mit seiner Klage begehrt der Kläger die Feststellung, dass der in der Gesellschafterversammlung vom 19. April 2011 zur Beschlussfassung gestellte Antrag über die Auflösung der Zweigniederlassung P der Beklagten aufgrund des Abstimmungsergebnisses nicht angenommen worden sei. Der abgelehnte Vorsitzende Richter am Landgericht hat das persönliche Erscheinen der Parteien zur Aufklärung des Sachverhalts und für einen Güteversuch zum Termin angeordnet. Nachdem der Geschäftsführer der Beklagten nicht zum Termin erschienen und sein Fernbleiben durch den Beklagtenvertreter mit „dringenden Angelegenheiten“ begründet worden war, äußerte der Vorsitzende Richter im Zusammenhang hiermit, dass H-M S der Ladung des Gerichts hätte Folge leisten und sich der Auseinandersetzung oder Diskussion stellen sollen, statt den „Schwanz einzuziehen“. Während eines zwischen dem Beklagtenvertreter und dem Vorsitzenden Richter am folgenden Tage geführten Telefongesprächs war letzterer nicht bereit, den beanstandeten Ausdruck („Schwanz einziehen“) zu relativieren. Ein Ablehnungsgesuch wies das Landgericht mit Beschluss vom 18. Januar 2011 zurück. Hiergegen hat der Beklagte sofortige Beschwerde eingereicht ...

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