Die Fünf von der Tankstelle

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Unlängst berichteten die Medien über einen Rentner, der beim Streit über die hohen Benzinpreise noch an der Zapfsäule einen Herzinfarkt erlitt. Weniger letale Folgen hatte die Sektoruntersuchung Kraftstoffe vom Mai 2011 des Bundeskartellamtes (BKartA), in der es die Marktstrukturen und die Wettbewerbssituation herausgearbeitet hat. In der Untersuchung geht es um die in der Presse gebetsmühlenhaft wiederholten Vorwürfe, dass die Tankstellenpreise zwischen den Mineralölunternehmen abgesprochen seien, vor den Ferien und/oder Feiertagen höher seien, stets steigen würden, obwohl der Rohölpreis unverändert ist und schließlich, dass der Freitag der teuerste Tag der Woche sei. Jeder weiß etwas, dazu zu sagen, Sachkunde ist hingegen weniger verbreitet.

Die kartellrechtliche Analyse ist komplex. Autobahntankstellen und Straßentankstellen sind unterschiedliche Märkte. Erstere verlangen höhere Preise und setzen mehr Kraftstoff um. Straßentankstellen zerfallen wiederum in regionale Märkte, da niemand aus Klanxbüll auf die Idee käme, in Waldshut-Tiengen zu tanken. Insgesamt fünf vertikal integrierte Mineralölunternehmen bilden ein Oligopol auf den Tankstellenmärkten. Die Wirkungsweise dieses Oligopols ist die Wurzel aller Diskussionen. Im Oligopol nehmen die Oligopolisten aufeinander Rücksicht, es fehlt der Binnenwettbewerb, mithin herrscht eine „Reaktionsverbundenheit“ der Teilnehmer. Veranlasst wird dies durch eine hohe Markttransparenz auf den Tankstellenmärkten. Auch wenn die Hersteller dies gerne anders sehen, ist Kraftstoff ein homogenes Gut. Der Spielraum für Produktinnovationen ist gering, so dass der Preis der wesentliche Wettbewerbsparameter ist. Gerade diesen können die Wettbewerber schnell in Erfahrung bringen, da die Kraftstoffpreise für jeden erkennbar ausgezeichnet sind ...

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