Zur Verwechslungsgefahr “Ritter Sport”-Schokolade vs. “Milka”-Doppelquadraten

Am besten einfach selber machen – Ihre Schokoladenquadrate und -würfel. Dann bekommen Sie keinen Ärger mit anderen Schokoladenliebhabern. Ausser vielleicht über die Frage, wer das letzte Stück bekommt oder wer am meisten davon erwischt. Wie von den Espresso-Kardamom-Trüffeln in den Bildern.Oder wer das Rezept bekommt. Von mir. Hmmmmmm….. [Was krieg denn ich dafür ? ]. Das richtige Rezept für den Markt, die unter die Geschäftsgeheimnisse fallenden Details landen gelegentlich ebenso bei Justizia, wie die Auseinandersetzungen um die Verwechslungsgefahr von Markennamen oder -Produkten.

In der Stadt mit dem Schokoladenmuseum wurde nun ein Rechtsstreit der Inhaberin der Marke “Ritter Sport” gegen die Kraft Foods Deutschland GmbH als Inhaberin der Marke “Milka” entschieden. Dort hat das Oberlandesgericht Köln mit einem am 30. März 2012 verkündeten Urteil (Az: 6 U 159/11) die Klage abgewiesen.

Die Beklagte hatte im Jahr 2010 Schokoladentafeln auf den Markt gebracht, bei denen zwei 40-g-Schokoladentafeln in einer Doppelpackung zusammengefasst waren; durch eine Perforierung in der Mitte ließ sich die Doppelpackung in zwei einzelne gleich große fast quadratische Hälften trennen. Die Verpackung der Tafeln war weitgehend in der Farbe lila gehalten und trug die Aufschrift “Milka”. Außerdem war die “lila Kuh” darauf abgebildet ...

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