Wenn der Beklagte “den Schwanz einzieht”…

Die Äußerung eines Richters, dass ein Prozessbeteiligter den „Schwanz einzieht“, macht ihn noch nicht befangen. Auch wenn ein Richter mit solch derber Sprache seine Enttäuschung über das Nichterscheinen eines Beklagten kommentiert, begründet dies noch keine Zweifel an dessen Unparteilichkeit, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart in einem am Mittwoch, 04.04.2012, veröffentlichten Beschluss (AZ: 14 W 2/12). Das OLG lehnte in seinem Beschluss vom 29.03.2012 damit den Befangenheitsantrag gegen einen Vorsitzenden Richter eines Landgerichts ab.

In einem Rechtsstreit zwischen zwei Gesellschaftern einer GmbH hatte der Richter am 04.08.2011 verfügt, dass die Prozessparteien am 24.11.2011 vor Gericht für einen Güteversuch erscheinen sollten. Doch als der Beklagte wegen „dringenden Angelegenheiten“ – eine Geschäftsreise nach Indien – nicht zum angeordneten Termin erschien, zeigte sich der Richter enttäuscht ...

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