BGH: Kinderbetreuung nach der Eheschließung als ehebedingter Nachteil

Nimmt die Ehefrau vor der Eheschließung die Kinderbetreuung auf und wechselt sie deswegen ihre Arbeit, stellt dies keinen ehebedingten Nachteil dar. Die Zeit der vorehelichen Kinderbetreuung wirkt sich auch nicht auf die Ehedauer aus. Ein ehebedingter Nachteil kann sich ergeben, wenn ein Ehegatte nach der Eheschließung die Kinderbetreuung fortsetzt und auf die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit verzichtet.

1. Sachverhalt

Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Sie Streiten über die Abänderung eines Vergleiches. Dieser Vergleich regelt den nachehelichen Unterhalt. Die Parteien hatten im Jahre 1996 die Ehe geschlossen. Vor der Ehe wurden zwei Söhne im Jahre 1990 bzw. 1991 geboren. Die Parteien lebten seit diesem Zeitpunkt auch zusammen. Im November 2001 trennten sich die Parteien und die Ehe wurde im Oktober 2003 rechtskräftig geschieden. Im Rahmen eines Vergleiches verpflichtete sich der Kläger zur Unterhaltszahlung.

Der Kläger ist seit Juni 2005 wieder verheiratet und aus dieser Ehe ist auch eine Tochter im Jahre 2008 hervorgegangen. Die neue Ehefrau ist nicht berufstätig.

Die Beklagte ist Zahnärztin. Seit 1992 ist sie Schulzahnärztin mit einer Wochenarbeitszeit von 19,25 Stunden sowie einer nebenberuflichen Gutachtertätigkeit. Zunächst wohnten die beiden Söhne bei ihr und wurden von ihr versorgt. Seit September 2006 wohnt ein Sohn beim Kläger.

Der Kläger begehrt nun den Wegfall des Unterhalts ab Januar 2006. Das Amtsgericht hat der Klage des Ehemanns teilweise stattgegeben. Der Kläger legte gegen das Urteil Berufung ein. Das Berufungsgericht hat den Unterhalt ab dem 01.01.2010 wegfallen lassen. Der Kläger legte dagegen Revision ein, mit dem Ziel den Unterhalt ab Januar 2006 vollständig entfallen zu lassen.

2. Rechtlicher Hintergrund

Aufgrund eines Urteils des Bundesgerichtshof vom 16.02.2011 (Az ...

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