Haftung nach UrhG: Links, Teaser, Einbetten, Einbinden, Screen Scraping u.a. (Teil 1/3)

Teil 1: Einleitung, Verlinken: Deep-Links mit Teasern, Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, Frame-Links Teil 2: Eingebettete Inhalte (embedded content), Einbindung fremder Inhalte (RSS-Feeds), Schutz als Datenbank Teil 3: Screen Scraping und links auf rechtswidrige Inhalte (Kopiersoftware) Teil 1 Einleitung Wenn im Internet fremde Inhalte (Texte, Bilder, Videos) verknüpft, eingebettet oder anders genutzt werden, stellt sich die Frage, ob dies einen Eingriff in die Nutzungsrechte des Urhebers darstellt. In Rede stehen dabei das Vervielfältigungsrecht (§ 16 UrhG) und das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG). Das Vervielfältigungsrecht ist das Recht des Urhebers, sein Werk in körperlich – gegenständlicher Form zu reproduzieren. Dabei spielt aber keine Rolle, ob die erstellten Duplikate dauerhaften oder nur vorübergehenden Bestand haben oder welches Verfahren dafür verwendet wird. Daher ist bei Internet-Medien nicht nur das dauerhafte Brennen auf CD-Rom oder das Abspeichern auf der Festplatte eine einschlägige Vervielfältigungshandlung, sondern auch die vorübergehende Zwischenspeicherung im Arbeitsspeicher des Computers z.B. beim Abruf einer Bilddatei auf einer Website. Eine Vervielfältigung liegt aber nur vor, wenn sie geeignet ist, unmittelbar oder mittelbar durch menschliche Sinne wahrnehmbar zu sein. Denn nicht wahrnehmbare Gestaltungen haben ohnehin keine urheberrechtliche Relevanz, dies gilt sowohl für das Original als auch für Vervielfältigungsstücke. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG gibt dem Urheber die ausschließliche Befugnis, das Werk für die Allgemeinheit (drahtgebunden oder drahtlos) zu jeder Zeit abrufbar zu machen. Dies ist gerade auf die Verwertung eines Werks durch Internetangebote zugeschnitten. Verlinken: Deep-Links mit Teasern Der BGH hat bereits 2003 entschieden, dass das Setzen eines Deep-Links keine urheberrechtlich relevante Vervielfältigung darstellt (BGH, Urteil vom 17.07 ...Zum vollständigen Artikel


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