Bezahlung von Überstunden

“Überstunden sind mit dem Gehalt abgegolten.”

Diese und ähnlich formulierte Pauschalabgeltungsklauseln ohne Begrenzung hatte das BAG bereits mit seinem Urteil vom 01.09.2010 Az 5 AZR 517/09 wegen Intransparenz gekippt. Diese Rechtsprechung wurde in dem aktuellen Urteil vom 22.02.2012 Az 5 AZR 765/10 nochmals bestätigt.

Solche Klauseln in Arbeitsverträgen sind unwirksam ...

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