5A_895/2011: Zustellungsfiktion erst ab der Begründung eines Prozessrechtsverhältnisses (amtl. Publ.)

Das BGer hat erneut über die Zustellfiktion zu entscheiden (vgl. auch hier und hier). Nach ZPO 138 III a gilt die eingeschriebene Zustellung von Vorladungen, Verfügungen und Entscheiden als am 7. Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch zugestellt, wenn sie nicht abgeholt wird, aber nur, wenn die Person mit einer Zustellung rechnen muss. Das BGer hat schon entschieden, dass die Zustellungsfiktion für das erste Schriftstück nicht gilt, das dem Schuldner im Rahmen der Rechtsöffnung zugestellt werden soll (BGE 130 III 396), weil hier noch nicht mit einer Zustellu ...Zum vollständigen Artikel


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