2C_559/2011: "Heidi-Alp Bergkäse" zulässig, auch wenn der Käse nicht von einer Alp, sondern nur von den Alpen stammt

Das BGer heisst eine Beschwerde gegen einen Entscheid des BVGer in Sachen "Heidi-Alp Bergkäse" gut. Es hält - übereinstimmend mit dem BVGer - fest, dass BAIV (die Berg- und Alp-Verordnung) das Gebot der Gleichbehandlung der Gewerbegenossen nicht verletzt, obwohl sie nur für in der Schweiz hergestellte Produkte gilt (BAIV 1). Da bei vorverpackten Lebensmitteln das Produktionsland anzugeben ist (LMG 21; LGV 26 I d), dürfen ausländische Produkte darf als Berg- oder Alpprodukt bezeichnet werden, aber nicht als "Schweizer" Berg- oder Alpprodukt ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK