Wenn der Arbeitgeber zu Unrecht Zuschüsse zur PKV gewährt

... kann er sie auch vom Arbeitnehmer zurückholen. Eine GmbH fordert in zwei Fällen von ehemaligen Arbeitnehmern, ihr Beitragszuschüsse zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung zu erstatten. Die Arbeitnehmer waren im streitgegenständlichen Zeitraum bei der GmbH abhängig beschäftigt. Arbeitgeber wie Arbeitnehmer gingen seinerzeit davon aus, dass die Arbeitnehmer wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung unterliegen. Die Arbeitnehmer schlossen daraufhin private Kranken- und Pflegeversicherungsverträge ab. Zu den insoweit anfallenden Versicherungsbeiträgen leistete die GmbH Arbeitgeberzuschüsse. Nach Beendigung der Arbeitsverhältnisse wurde im Rahmen einer durch den Rentenversicherungsträger durchgeführten Betriebsprüfungfestgestellt, dass das Einkommen der Arbeitnehmer jeweils unter der Jahresarbeitsentgeltgrenze lag und sie damit seinerzeit versicherungspflichtig in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung waren ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK