Rentenversicherungspflicht: Selbständige Lehrer für Tai Chi und Kung Fu sind keine Künstler

Lehrer für Tai Chi und Kung Fu sind keine Künstler im Sinne der Sozialversicherung. Sie sind nach § 2 Nr. 1 SGB VI als selbstständige Lehrer in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig, wenn sie keine versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen (SG Mainz 26.3.12, S 1 R 340/09). Der Kläger sah seinen Unterricht eher künstlerische Tätigkeit, weil der von ihm erteilte Unterricht eher dem eines Tanz- oder Ballettlehrers vergleichbar seien. Das SG Mainz sah das anders. Demnach gleiche der Unterricht eher dem eines Fitness- oder Gymnastiklehrers. Thai Chi und Kung Fu hätten überwiegend pädagogische, therapeutische, gymnastische und meditative Elemente. Zwar habe die Art der Bewegungsabläufe künstlerische Elemente, doch seien diese – ähnlich wie bei der rhythmischen Sportgymnastik – nicht ausreichend, um den Unterricht oder Aufführungen von Tai Chi und Kung Fu als darstellende Kunst zu bewerten. Der Kläger unterliege daher, ähnlich wie ein selbstständiger Aerobic-Lehrer (BSG 22.6.05, B 12 RA 6/04 R), grundsätzlich der Versicherungspflicht. Anmerkungen Nach § 2 Nr. 1 SGB VI sind Lehrer und Erzieher, die im Zusammenhang mit ihrer selbstständigen Tätigkeit keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, rentenversicherungspflichtig ...Zum vollständigen Artikel

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