Knutschen in Werksqualität

OLG Köln: Kussabdruck als persönliche geistige Schöpfung

Mit Urteil vom 09.03.2012 – 6 U 62/11 – bejahte das OLG Köln den urheberrechtlichen Schutz für eine Kussmundgraphik und verurteilte den verklagten Verletzer zur Unterlassung der weiteren nicht lizenzierten Verwendung dieser Graphik sowie zum Schadensersatz und der zur Berechnung erforderlichen Auskunft. Den Streitwert, auf dessen Grundlage die im Berufungsverfahren erwachsenen Kosten berechnet werden, hat das Gericht auf rund 120.000 Euro festgesetzt.

Im Verfahren machte der Kläger geltend, die Beklagte habe die von ihm 2001 geschaffene und im Internet veröffentlichte originelle Kussmundgraphik übernommen und zur Dekoration diverser von ihr vertriebener Geschenkartikel verwendet, ohne sich erforderliche Nutzungsrechte einräumen zu lassen.

Darlegung des Schaffensprozesses

Den bei online veröffentlichten Werken oft problematischen Nachweis der eigenen Urheberschaft hat der Kläger dadurch erbringen können, dass er dem Gericht den Schaffensprozess detailliert geschildert und durch unterschiedliche Muster, insbesondere durch Vorlage des von den Originallippen geschaffenen Ausgangsmusters sowie durch Zeugnis des „Kuss-Modells“ belegt hat.

Schöpfungshöhe

Die von der Beklagten ferner bestrittene Werkqualität der Graphik hat das Gericht ebenfalls bejaht. Die streitgegenständliche Kussmundgraphik sei nach Feststellungen des Gerichts insbesondere nicht dem grundsätzlich urheberrechtsfreien Bereich der angewandten Kunst zuzuordnen:

„Ob ein Werk der angewandten Kunst zuzurechnen ist, bestimmt sich danach, ob es einem Gebrauchszweck dient […]. Daher fallen unter Werke der angewandten Kunst Bedarfs- und Gebrauchsgegenstände mit künstlerischer Formgebung […]. Entscheidend ist die Zweckbestimmung des konkreten Gegenstandes ...

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