Keine Folter in Deutschen Gefängnissen, aber…

Ab dem 5. April wird der Jahresbericht der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter für das Jahr 2011 im Volltext auf der Internetseite der Nationalen Stelle unter antifolterstelle.de abrufbar sein. 2011 führte die Nationale Stelle insgesamt 42 Inspektionsbesuche von Justizvollzugsanstalten, psychiatrischen Kliniken, Abschiebehafteinrichtungen sowie Gewahrsamseinrichtungen der Polizei, der Bundeswehr und des Zolls durch. Sie ist dabei zwar auf keine Anzeichen von Folter gestoßen. Allerdings hat sie in mehreren Fällen Missstände vorgefunden, die nicht akzeptiert werden können. Sie hat zahlreiche Empfehlungen an die Aufsichtsbehörden gerichtet, die zum Teil von diesen bereits umgesetzt sind. Das verdeutlicht, dass die Tätigkeit der Nationalen Stelle zu einer deutlichen Verbesserung der Situation von Menschen, denen die Freiheit entzogen wird, beiträgt ...

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