Das Metallrohr auf der Autobahn

Das beabsichtigte Entfernen eines ca. 30 cm langen Metallrohres von der Autobahn ist eine versicherte Tätigkeit im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung. Das Überqueren der Autobahn mit dem Ziel, einen den Straßenverkehr gefährdenden Gegenstand zu entfernen, steht damit unter dem Schutz der gesetz­lichen Unfallversicherung.

In dem jetzt vom Bundessozialgericht entschiedenen Rechtsstreit hatte der Kläger die Fahrbahn betreten, um eine Stützradfüh­rungshülse zu entfernen, die außerhalb der Fahrbahn neben der Mittelleitplanke lag und bis an den Rand der Überholspur ragte. Dabei wurde er von einem Fahrzeug erfasst und schwer verletzt. Wie zuvor bereits das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz entschied das Bundessozialgericht, dass der Kläger zum Zeitpunkt des Unfallereignisses eine versicherte Tätigkeit verrichtet und daher einen Arbeitsunfall erlitten hat:

Nach § 2 Abs 1 Nr 13 Buchstabe a SGB VII sind unter anderem Personen kraft Gesetzes versichert, die bei einer gemeinen Gefahr Hilfe leisten. Eine gemeine Gefahr besteht, wenn eine ungewöhnliche Gefahrenlage vorliegt, bei der ohne sofortiges Eingreifen eine erhebliche Schädigung von Personen oder bedeuten­den Sachwerten unmittelbar droht. Eine solche Gefahrensituation war für die Straßenverkehrsteilneh­mer aufgrund der Lage des Metallrohres gegeben. Denn es entspricht einer allgemeinen und gerichts­bekannten Lebenserfahrung, dass Verkehrsteilnehmer ihr Fahrzeug mit hoher Geschwindigkeit aus Unachtsamkeit oder verkehrsbedingt über die Fahrstreifenbegrenzung hinaus auf den Randstreifen steuern und die Führungshülse durch Witterungseinflüsse auf die Fahrbahn geraten kann. Damit waren vorwiegend Motorrad- aber auch Autofahrer in erhöhtem Maße gefährdet.

Der Kläger hat bei dieser Gefahrensituation Hilfe geleistet ...

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