Weiterer Rückschlag für E.ON bei den Kohlekraftwerken Datteln und Shamrock/Herne

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E.ON kann seinen im Jahr 2006 erklärten Verzicht auf die Betriebsgenehmigungen für die Steinkohlekraftwerke Datteln 1 – 3 und Shamrock/Herne nicht widerrufen. Das hat am 21.3.2012 der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster entschieden. Damit ist für beide Kraftwerke Ende 2012 Schluss.

Was war passiert?

Beide Kraftwerke unterliegen als Altkraftwerke nach der im Juli 2004 in Kraft getretenen novellierten 13. Bundes-Immissionsschutzverordnung (13. BImSchV) verschärften Anforderungen, was Luftschadstoffe betrifft. Damit hatte E.ON die Wahl: Entweder die Altkraftwerke erfüllen die neuen Anforderungen ab dem 1.1.2011 und können dann zeitlich unbegrenzt weiterbetrieben werden. Oder E.ON erklärt bis spätestens Ende 2006 den Verzicht auf den Weiterbetrieb ab 2013. Dann dürfen die Kraftwerke ohne Nachrüstung bis 31.12.2012 weiterbetrieben werden. E.ON entschied sich aufgrund des geplanten Kraftwerkneubaus in Datteln (Datteln 4) für die zweite Möglichkeit und erklärte Ende 2006 den Verzicht auf die Betriebsgenehmigungen für die Steinkohlekraftwerke Datteln 1 – 3 und Shamrock/Herne.

Doch dann kam alles anders: Mit Urteil vom 3.9.2009 hatte das OVG Münster den Kraftwerksneubau in Datteln gestoppt. Der bisher geltende Bebauungsplan – planungsrechtliche Grundlage für das geplante Steinkohlekraftwerk – sei nichtig, so die Verwaltungsrichter. Damit fehlt es an einer essentiellen Genehmigungsvoraussetzung für das neue Kraftwerk. Rechtsmittel hatte das OVG Münster nicht zugelassen. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) wies am 16.3.2010 die von E.ON eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde zurück. Die Fertigstellung des neuen Kraftwerks Datteln 4 rückte damit in weite Ferne.

Ende 2010 widerrief E ...

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