LG Düsseldorf: Routinearbeiten eines Programmierers - hier Java-Scripte - sind urheberrechtlich nicht geschützt

LG Düsseldorf, Beschluss vom 31.05.11, Az. 12 O 254/11 § 69 a UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG

Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass bestimmte “Routinearbeit eines Programmierers” urheberrechtlich nicht geschützt sind. Streitgegenständlich waren für eine Website in Java programmierte Skripte, die bewirkten, dass wechselnde Werbebanner gezeigt wurden, Produktbilder auf einer “Detailseite” in bestimmter Weise angezeigt waren oder Hilfsfunktionen enthielten, die für die Steuerung der Standard-Bedienelemente verantwortlich waren bzw. die die Darstellung der Seiten steuerten. Nicht urheberrechtlich geschützt sei Banales, Routinemäßiges und allgemein Verwandtes, was jeder Programmierer auf die gleiche oder ähnliche Weise tun würde. Auch die bloße Übernahme fremder bereits bestehender Programme oder Programmteile, sowie das, was sich aus der Natur der Aufgabe und aus rein funktionalen Erwägungen ergebe sei urheberrechtlich nicht geschützt. Zum Volltext der Entscheidung:

Landgericht Düsseldorf

Beschluss

In dem einstweiligen Verfügungsverfahren

… gegen …

hat die 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf am 31.05.2011 durch … beschlossen:

Der Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung wird auf Kosten der Antragstellerin zurückgewiesen.

Der Verfahrenswert wird auf 30.000,00 Euro festgesetzt.

Gründe

Die Antragstellerin begehrt eine einstweilige Verfügung mit dem Inhalt, der Antragsgegnerin unter Androhung der gesetzlichen Ordnungsmittel zu untersagen, den auf dem als Anlage AS 1 beigefügten Datenträger in den Dateien “script.js”, “heroteaser.js”, “jquery-ui-1.js”« und “»magiczoomplus.js” wiedergegebenen Programmcode zu vervielfältigen oder vervielfältigen zu lassen und/oder zu bearbeiten und/oder bearbeiten zu lassen.

Der Antrag ist nicht gerechtfertigt.

Ein Verfügungsanspruch gemäß §§ 97 Abs. 1, 69 a UrhG ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststellbar ...

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