OLG Hamm: Online-Hinweis "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt" begründet Verstoß gegen Treu und Glauben

Der stadtbekannte Hinweis "Kein Abmahnung ohne vorherigen Kontakt" kann zu einem Verstoß gegen Treu und Glauben führen, der die Erstattung von Abmahnkosten ausschließt (OLG Hamm, Urt. v. 31.01.2012 - Az.: I-4 U 169/11).

Die Parteien waren beides Personalvermittlungen. Die Klägerin hatte auf ihrer Webseite den Hinweis, dass man sie bei wettbewerbsrechtlichen Vorkommnissen zunächst auf dem Postweg kontaktiere solle, bevor man eine kostenpflichtige anwaltliche Abmahnung ausspreche ...

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