Microsofts Vfat-Patent steht erneut auf der Kippe [Golem.de]

Microsofts Vfat-Patent steht erneut auf der Kippe [Golem.de]:

“Im andauernden Rechtsstreit zwischen Microsoft und Motorola ist erneut die Debatte um das Vfat-Patent entbrannt: Ein Richter bei der International Trade Comission (ITC) hat das Patent laut Linux-Erfinder Linus Torvalds zunächst für ungültig erklärt. Über das Vfat-Patent erhält Microsoft beispielsweise Lizenzgebühren von Herstellern von Android-Geräten.

Die ITC-Entscheidung ist zwar rechtlich nicht bindend, dennoch folgen die meisten Richter den Vorgaben der US-Handelskommission. Microsoft hatte im Patentstreit mit Motorola nicht nur ein Gericht, sondern auch die ITC angerufen ...

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