KG Berlin: 50% Verletzerzuschlag bei Online-Urheberrechtsverletzung

Das KG Berlin (Urt. v. 21.03.2012 - Az.: 24 U 130/10) hat entschieden, dass im Falle der Nichtnennung des Rechteinhabers bei Online-Urheberrechtsverletzungen ein 50% Verletzerzuschlag beim Schadensersatz zu gewähren ist.

Die Klägerin, die Euro-Cities AG, nahm ein Kreditinstitut wegen der Verletzung von Urheberrechten in Anspruch. Es ging um das online abrufbare Kartenmaterial, das die Beklagte mittels Framing auf ihrer Webseite zur Verfügung stellte. Eine dritte Partei stellte der Beklagten online einen sogenannten "Filialfinder" zur Verfügung, der auch die klägerischen Kartenwerke verwendete. Ein Hinweis auf die Rechteinhaberschaft fand sich nicht.

Neben dem normalen Schadensersatz verlangte Euro-Cities im vorliegenden Fall zusätzlich einen 50% Aufschlag, da kein Rechtehinweis erfolgt sei ...

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