BPatG: Perpetuum mobile nicht patentierbar

31.03.12

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Ein Perpetuum mobile ist mangels seiner technischen Brauchbarkeit nicht patentierbar, da es anerkannten naturwissenschaftlichen Gesetzen widerspricht (BPatG, Beschl. v. 29.02.2012 - Az.: 9 W (pat) 28/08).

Der Kläger beantragte die Eintragung eines Patents. Einmal in Gang gesetzt sollte diese Konstruktion ganz von selbst weiterlaufen und dabei anhaltend Arbeit verrichten und einen Energieüberschuss produzieren.

Das Deutsche Patent- und Markenamt lehnte den Antrag ab ...

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