Infoserie zu Facebook Teil 5: Mobbing, Beleidigungen und unwahre Tatsachen bei Facebook – wer haftet wofür?

Viele der mittlerweile über 23 Millionen deutschen Facebooknutzer haben sich bei dem einen oder anderen Pinnwandeintrag sicherlich schon einmal gefragt, ob das nicht ein bisschen weit geht. Neben dem fast schon obligatorischen „Das freut mich für dich“ und „lol, wie geil“ werden zunehmend auch beleidigende und schmähende Beiträge gepostet. Aber ab wann ist ein Beitrag eine Beleidigung und vor allem: wer muss dafür geradestehen?

Kritische Beiträge

Rechtlich relevante Beiträge sind vor allem solche, die Beleidigungen, Schmähkritik und unwahre Behauptungen enthalten. Entgegen der teilweise aufkeimenden Auffassung, jede Aussage wäre von der Meinungsfreiheit gedeckt, sind die Grenzen des Persönlichkeitsrechts des Gegenübers manchmal schneller überschritten als man denkt. Insbesondere wenn eine Aussage keinen sachlichen Bezug mehr erkennen lässt und eine bloße Verächtlichmachung des Gegenüber bezweckt, ist dies nicht mehr zu rechtfertigen.

Wer haftet?

Dass derjenige, der den kritischen Beitrag auf eine Pinnwand postet, auch dafür zu haften hat, steht außer Frage. Dies gilt sowohl für die eigene als auch für fremde Pinnwände. Als Folge sind sowohl Beseitigung des Beitrags, als auch Unterlassung und Schadensersatzzahlungen denkbar. Komplizierter wird die Antwort auf die Frage, ob auch der Pinnwand-„Inhaber“ oder Fanseitenbetreiber unter bestimmten Umständen für einen solchen Beitrag geradestehen muss. Denkbar wäre dies z. B., wenn einer seiner vorhergehenden Beiträge das Verhalten anderer erst ausgelöst hat ...

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