Holz, Hand, zur Hand gehen, ver.Handelt…….zurück zur Versicherung und Vorinstanz

Auf die Revision der klagenden Aktiengesellschaft in diesem vorweg berichtetem und am 27.3.2012 beim BSG verhandelten Revisionsverfahren wurde das Urteil des LSG aufgehoben und der Rechtsstreit an dieses Gericht zurückverwiesen.

Liest man die Ausführungen des BSG mit den sehr eingehenden inhaltlichen Hinweisen zu den fehlenden tatsächlichen Feststellungen könnte man bei sehr feinhöriger Lesart eine leise, sehr leise Tendenz vernehmen, wie das BSG die Frage vermutlich entschieden sehen würde……..

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Die tatsächlichen Feststellungen des Berufungsgerichts reichten jedenfalls nach den Gründen des BSG nicht aus zu entscheiden, ob der damals 14-jährige Beigeladene am Tag des Unfallereignisses vom 20.8.2004 eine versicherte Tätigkeit verrichtete, indem er Holzteile unter den mechanischen Holzstapler stellte, wodurch er sich verletzte.

Die bisherigen Feststellungen des LSG reichen zwar aus zu erkennen, dass die Klägerin in zulässiger analoger Anwendung des § 109 SGB VII in Verfahrens- und Prozessstandschaft an Stelle des verletzten Beigeladenen dessen (denkbare) Rechte gegen den beklagten Unfallversicherungsträger im eigenen Namen geltend machen darf. Denn sie ist dem gesetzlichen (vgl § § 115, 117 VVG) Direktanspruch des Beigeladenen aus der privatrechtlichen (Kfz-) Pflichtversicherung des Traktorhalters E. ausgesetzt, den der Beigeladene gegen sie vor dem Zivilgericht verfolgt.

Hingegen reichen die Tatsachenfeststellungen nicht für eine abschließende Beurteilung der Frage aus, ob der Beigeladene damals eine versicherte Beschäftigung verrichtet hat.

Das LSG hat

zwar ein Arbeitsverhältnis verneint, jedoch zum Vorliegen einer (uU unentgeltlichen) Beschäftigung iS von § 2 Abs 1 Nr 1 SGB VII keine Feststellungen getroffen ...Zum vollständigen Artikel

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