Haftung für Verstöße anderer: Wie schützen Sie Ihr WLAN?

Die Polizei in Australien ist lt. einem Bericht von ZEIT-ONLINE dazu übergegangen, nach offenen Funknetzwerken (WLAN) von Nutzern zu suchen. Dieses Vorgehen soll zur Sensibilisierung der Bürger hinsichtlich ausreichender Schutzmaßnahmen beitragen.

Auch der Fluchtwagenfahrer ist dran

Auch in Deutschland hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08) bereits entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses, als sog. Störer für über seinen Anschluss begangene rechtswidrige Handlungen auf Unterlassung haftet. Bildlich gesehen ist also der Anschlussinhaber dem Fluchtwagenfahrer gleichzusetzen, auch wenn der Anschlussinhaber ggf. nicht willentlich handelt, was bei einem Fluchtwagenfahrer dagegen nur schwer vorstellbar wäre und einen unguten Verlauf nehmen könnte.

Vorsicht ist die halbe Miete

Der BGH formuliert hierzu ausdrücklich:

Der Inhaber eines WLAN-Anschlusses, der es unterlässt, die im Kaufzeitpunkt des WLAN-Routers marktüblichen Sicherungen ihrem Zweck entsprechend anzuwenden, haftet als Störer auf Unterlassung, wenn Dritte diesen Anschluss missbräuchlich nutzen, um urheberrechtlich geschützte Musiktitel in Internettauschbörsen einzustellen.

Auch die gute altbewährte Methode des “besser erstmal dumm stellen” funktioniert nur bedingt bis gar nicht. Der BGH sagte hierzu:

Den Inhaber eines Internetanschlusses, von dem aus ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Zustimmung des Berechtigten öffentlich zugänglich gemacht worden ist, trifft eine sekundäre Darlegungslast, wenn er geltend macht, nicht er, sondern ein Dritter habe die Rechtsverletzung begangen.

An dieser Stelle muss dann also schon einiges vorgetragen, quais “Butter bei die Fische” gegeben werden.

“Was tun?”, sprach Zeus

Da wäre zunächst das Offensichtliche: Finger weg vom illegalen Download urheberrechtlich geschützten Materials ...

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