Urheberrecht und “fliegender Gerichtsstand”

Die Abmahnungen wegen Musik- oder Filmdownloads reißen noch immer nicht ab. Rechtlich betrachtet werden die bisweilen hohen Schadensersatzforderungen mit dem öffentlichen zur Verfügung stellen der Werke begründet.

Ein schwieriger Punkt in der Beratung von „abgemahnten“ Mandanten war bislang die Problematik des sog. „fliegenden Gerichtsstands“. Bislang hatten die Inhaber der Urheberrechte quasi die freie Wahl, an welchem Gericht sie den Abgemahnten verklagen z.B. auf Erstattung angeblicher Rechtsanwaltskosten.

Diese völlig freie Wahl des Gerichtsortes unterscheidet sich von einer der Grundregelungen im Zivilprozess, dass ein Verfahren ggf. am Sitz des Beklagten zu führen ist und spielt aufgrund bisweilen hoher Anreisekosten eine wichtige Rolle bei der wirtschaftlichen Betrachtung.

Doch so langsam formiert sich bei den Gerichten gegen die ausufernde Anwendung Widerstand.

So verweißt das Amtsgericht Frankfurt a.M. (Urteil vom 13.02.2012, Az ...

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