Internetauktion eines Handys

Bei eBay-Auktionen sind oftmals auch bei wertvollen Artikeln Startpreise von 1,- € üblich. Und nach Ansicht des Bundesgerichtshofs kann dies auch so bleiben – ohne dass sich der Verkäufer bei einem zu geringen Höchstgebot auf eine Sittenwidrigkeit des Vertrages wegen des niedrigen Kaufpreises berufen könnte oder dass der Käufer wegen des niedrigen Startpreises damit rechnen muss, dass es sich bloß um ein wertloses Plagiat handelt. Rechtsgeschäfte, bei denen ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht, sind dann nach § 138 Abs. 1 BGB nichtig, wenn weitere Umstände, wie etwa eine verwerfliche Gesinnung hinzutreten. Beim Verkauf von Grundstücken und anderen hochwertigen Sachen wird eine solche Gesinnung angenommen, wenn der Wert der Leistung annähernd doppelt so hoch ist wie der der Gegenleistung. Bei einer Onlineauktion kann man aber nicht ohne weiteres von einem solchen Beweisanzeichen ausgehen, da dem Startpreis angesichts der Besonderheiten einer Internetauktion im Hinblick auf den Wert des angebotenen Gegenstandes grundsätzlich kein Aussagegehalt zu entnehmen ist.

So hat der Bundesgerichtshof in dem hier vorliegenden Fall einer Internetauktion für ein Vertu-Handy entschieden, das bei eBay verkauft worden ist. Im Rahmen einer Auktion bot die Beklagte unter Hinzufügung eines Fotos ein Handy zum Verkauf unter der Bezeichnung “Vertu Weiss Gold” ohne Festlegung eines Mindestpreises zu einem Startpreis von 1 € an. Zur Beschreibung heißt es in dem Angebot, dass der Zustand gebraucht sei. Außerdem teilte die Beklagte dazu Folgendes mit:

“Hallo an alle Liebhaber von Vertu Ihr bietet auf ein fast neues Handy (wurde nur zum ausprobieren ausgepackt). Weist aber ein paar leichte Gebrauchsspuren auf (erwähne ich ehrlichkeit halber). Hatte 2 ersteigert und mich für das gelb goldene entschieden. Gebrauchsanweisung (englisch) lege ich von dem gelb goldene bei, das andere habe ich auch nicht bekommen ...

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