Das Weltpatentgericht klopft sich mit Juchuuu auf die Schulter……

Ist die Zahl der Verfahren, die bei einem Gericht anhängig werden ein Kriterium für die Bewertung seiner Qualität, der Güte seines Rufes?

Ich dachte ja bisher immer, das sei eine Frage der Zuständigkeit. Also die Zahl der Verfahren, die da landen. Der Zuständigkeit, die sich ja bekanntlich einteilt in sachliche, funktionelle und örtliche Zuständigkeiten. Und welches örtliche Gericht und wieviele Verfahren an seinem Standort zu bearbeiten bekommt, richte sich dann nicht nach dem RUF eines Gerichts. Bei dem es den Parteien also am besten gefällt. Nicht so sehr wegen der Architektur. Obwohl es da durchaus lohnenswerte Exemplare gäbe. Unter den deutschen Gerichtsgebäuden. Nein, am besten gefällt, weil es die hübscheste, sprich: juristisch der Partei liebenswerteste und liebenswürdigste Judikatur pflegt.Also jetzt mal abgesehen von den Zuständigkeiten, bei denen Parteien Optionen zur Auswahl bei zu vereinbarenden Gerichtsstandes offen stehen. Oder der Wahl unter mehreren möglichen und nicht ausschliesslichen Gerichtsständen. Also abgesehen davon, hab doch ich Dummie schier gedacht, Patentstreitigkeiten hätten da bei der örtlichen Zuständigkeit eher weniger Optionen, welches Gericht Ihnen da den besten Ruf böte.

Ich Dummchen aber auch. Gut, dass das “Weltpatentgericht” mir dabei wieder was beibringt. In seiner soeben hereingeflatterten Nachhilfe-Lektion. Darin nämlich teilt mir das “Weltpatentgericht” jubelnd mit der Stimme des Justizministers Thomas Kutschaty mit: “Unser Weltpatengericht Düsseldorf wird ausgebaut!”. Wo doch an seinem, eben dem des “Weltpatentgerichts” Standort, europaweit die meisten Patentverletzungsverfahren………………..ohhhh…. Hoppppala …..ahhhh…. europaweit….also doch nicht ganz weltweit…???? Gut, ich bin ein bisschen kleinlich. Man kann es – wie das “Weltpatentgericht” natürlich weniger eng als ich und Europa als den einzig massgeblichen Teil der Welt ansehen. Und den Rest unter den Tisch purzeln lassen. Kann…man ...

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