Medikamentendaten "nutz- und wertlos" hier sachlich vertretbar; Begehren um Verbot von "pauschal herabsetzenden Aussagen gestützt auf unwahre Angaben" zu unbestimmt

Der Einzelrichter am OGer LU hat ein Begehren um ein provisorisches Verbot bestimmter Aussagen gestützt auf das UWG und das Personenrecht abgewiesen. Unter anderem war das Gesuch, es sei zu verbieten, pauschal herabsetzende Aussagen gestützt auf unwahre Angaben zu machen, nicht ausreichend bestimmt (vgl. dazu auch das Urteil 4A_460/2011 und dazu unseren Beitrag ""Herabsetzen" bzw. "negativ bewerten" sind für ein Unterlassungsbegehren zu unbestimmte Handlungen"). Die inkriminierte Aussage, die Stiftung Refdata sei "nutz- und wertlos", war ferner im Kontext so zu verstehen, dass sie sich nic ...Zum vollständigen Artikel


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