BGH zur eBay-Internetauktion eines (angeblichen) Vertu-Handys

Der BGH hat sich heute zu wichtigen Fragen der Beschaffenheitsvereinbarung und Sittenwidrigkeit von Internetauktionen geäußert. Dies spielt insbesondere bei hochpreisigen Artikeln eine Rolle, welche zu einem Bruchteil des Originalpreises versteigert werden. Im vorliegenden Fall ging es um ein Handy unter der Bezeichnung „Vertu Weiss Gold“, welches zu einem Startpreis von 1 € bei eBay eingestellt wurde. Zur Beschreibung hieß es in dem Angebot, dass der Zustand gebraucht sei. Außerdem teilte die Beklagte dazu Folgendes mit:

"Hallo an alle Liebhaber von Vertu

Ihr bietet auf ein fast neues Handy (wurde nur zum ausprobieren ausgepackt). Weist aber ein paar leichte Gebrauchsspuren auf (erwähne ich ehrlichkeit halber). Hatte 2 ersteigert und mich für das gelb goldene entschieden. Gebrauchsanweisung (englisch) lege ich von dem gelb goldene bei, das andere habe ich auch nicht bekommen. Dazu bekommt ihr ein Etui, Kopfhörer und Ersatzakku. Privatverkauf, daher keine Rücknahme. Viel Spaß beim Bieten."

Der Kläger gab ein Maximalgebot von 1.999 € ab und erhielt für 782 € den Zuschlag. Die Annahme des seitens der Beklagten angebotenen Handys verweigerte er mit der Begründung, dass es sich um ein Plagiat handele. Der Kläger hat behauptet, dass ein Original des von der Beklagten angebotenen Handys 24.000 € koste. Die auf Zahlung von 23.218 € Schadensersatz (24.000 € abzüglich des Kaufpreises von 782 €) nebst Zinsen und vorgerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren gerichtete Klage hatte in den Vorinstanzen keinen Erfolg. Die dagegen gerichtete Revision des Klägers beim BGH führte zur Aufhebung des Berufungsurteils.

Dazu die heutige Pressemitteilung des BGH:

Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII ...

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