Tai Chi und Kung Fu als Kunst i.S.d. Art. 5 Abs. 3 GG

Das SG Mainz beschäftigte sich im Rahmen eines kürzlich erscheinenen Urteils (vom 26.03.2012, Az. S 1 R 340/09) mit der Frage, inwiefern das Lehren von Tai Chi und Kung Fu Kunst darstellen kann:

Der Kläger unterrichtet in Schulen und Sporthallen die aus der chinesischen Kampfkunst abgeleiteten Bewegungsmethoden. Er hat argumentiert, er sei ein nicht versicherungspflichtiger Künstler, weil im Zentrum der von ihm gelehrten Übungen Formen stehen, die sich aus mehreren Bildern und Einzelbewegungen zusammensetzen und die Darbietungen in Gruppen mit Ballettaufführungen vergleichbar seien.

Das SG Mainz hat sich dem nicht angeschlossen.

Nach Auffassung des Sozialgerichts hat der Gesetzgeber den Begriff der Kunst nicht abschließend definiert. Was als Kunst zu bewerten sei, sei [...] deshalb unter Berücksichtigung [...] der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu bestimmen. Danach sei Kunst das, was Ergebnis eines kreativen Prozesses sei und von der jeweiligen Gesellschaft als Kunst anerkannt werde ...

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