Prüfpflichten von Sharehosting-Plattformen – Neues im Fall Rapidshare

Das OLG Hamburg hatte erneut über Prüfungs- und Untersuchungspflichten des Online-Sharehosters Rapidshare zu entscheiden. Hintergrund: Sharehoster wie Rapidshare oder Megaupload stellen den Nutzern online Speicherplatz zu Verfügung. Den gespeicherten Inhalten wird eine individuelle URL zugewiesen. Durch die Verlinkung zu dieser URL und die gesammelte Veröffentlichung solcher Links, können wie in einem Archiv die gespeicherten Inhalte über das Anklicken des Links von jedermann abgerufen werden. Dieses Modell wird von Nutzern auch massiv zur Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte ohne Einwilligung der Rechteinhaber genutzt. Gleichzeitig stellt die Möglichkeit, mit Hilfe von Sharehostern Inhalte dezentral zu speichern und v.a. mit mobilen Endgeräten wie Smartphones überall abrufen zu können, auch eine von Unternehmen und Privatpersonen im alltäglichen Geschäftsverkehr beliebte Nutzungsform dar. Zu klären war vom OLG Hamburg, inwieweit der Sharehoster, der prinzipiell keine Kenntnis von den einzelnen gespeicherten Inhalten seiner Nutzer hat, zu einer Prüfung der Links auf rechtswidrige Inhalte verpflichtet und auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Zur Entscheidung: Das OLG Hamburg hat in seiner Entscheidung festgestellt: In Abkehr von seiner früheren Rechtsprechung bejaht das OLG eine das Urheberrecht verletzende öffentliche Zugänglichmachung nicht mehr schon mit der Speicherung der Inhalte auf der Plattform. Inhalte gelten laut OLG Hamburg nun erst in dem Zeitpunkt als öffentlich zugänglich gemacht, wenn die jeweiligen Links im Rahmen von Downloadlink-Sammlungen im Internet dritten Personen uneingeschränkt zur Verfügung gestellt worden sind. Zumutbare Prüfpflichten des Sharehosters können in nennenswertem Umfang nur insoweit bestehen, als eine erneute Verbreitung bereits als rechtsverletzend erkannter Dateien unterbunden werden muss ...Zum vollständigen Artikel


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