Job-Sharing im MVZ – einer für alle – alle gegen einen?

Wie die Leistungsbegrenzung für ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) zu berechnen ist, dem im Rahmen eines sog. Job- Sharing-Modells die Anstellung eines weiteren Arztes genehmigt wurde, hat das Bundessozialgericht am 21.03.2012 nun vorerst entschieden (B 6 KA 15/11 R).

Der Fall

Geklagt hatte ein MVZ, welches im März 2006 zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen worden war, nachdem ein Facharzt für Chirurgie sowie ein fachärztlich tätiger Internist ihre Zulassungen eingebracht hatten.

Dem Antrag zur Anstellung eines weiteren Chirurgen in diesem MVZ wurde wegen der für den betroffenen Planungsbereich geltenden Zulassungsbeschränkungen nur mit der Maßgabe stattgegeben, dass der Kläger seinen Leistungsumfang nicht wesentlich überschreiten darf (sog Job- Sharing-Zulassung).

Gegen diese Begrenzung des Leistungsvolumens wehrte sich da MVZ nach erfolglosem Widerspruch auf dem Klageweg. In der Begründung seiner Klage trug es vor, dass das zu begrenzende Leistungsvolumen nicht nach den vom MVZ insgesamt abgerechneten Punkten, sondern nur nach den auf die chirurgischen Leistungen des angestellten Arztes entfallenden Punkte berechnet werden dürfe. Andernfalls sei auch eine Steigerung des Umfangs der internistischen Leistungen im MVZ begrenzt, die von der Anstellung des Chirurgen nicht betroffen seien.

Die Entscheidung

Für das BSG streitentscheidend war die im Jahr 2006 geltende Ziff. 3 der Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen über die Beschäftigung von angestellten Praxisärzten in der Vertragsarztpraxis (Angestellte-Ärzte-Richtlinien), die mit der Bedarfsplanungs-Richtlinie (Verweisung von § 39 auf § § 23a ff) vom 1.4.2007 im Wesentlichen inhaltsgleich ist ...

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