Eyjafjallajökull und der Flugverkehr

Nach Auffassung des Generalanwalts beim Gerichtshof der Europäischen Union muss ein Luftfahrtunternehmen Fluggäste betreuen, deren Flug aufgrund außergewöhnlicher Umstände wie der Schließung des Luftraums infolge des Ausbruchs des Vulkans Eyjafjallajökull annulliert wurde. Das Europäische Unionsrecht sieht weder eine implizite Befreiung von dieser Pflicht zur Betreuung (Unterbringung, Mahlzeiten, Erfrischungen) dieser Fluggäste vor, noch deren implizite zeitliche oder finanzielle Beschränkung.

Bei Annullierung eines Fluges ist das Luftfahrtunternehmen nach dem Unionsrecht (Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen) den Fluggästen zu Unterstützungsleistungen und Ausgleichszahlungen verpflichtet. Im Rahmen der Unterstützungspflicht, und um die unmittelbaren Bedürfnisse der Fluggäste zu befriedigen, hat das Luftfahrtunternehmen unter Berücksichtigung der Wartezeit unentgeltlich Erfrischungen und Mahlzeiten sowie gegebenenfalls die Hotelunterbringung, die Beförderung vom Flughafen zum Ort der Unterbringung und Mittel zur Kommunikation mit Dritten bereitzustellen. Das Luftfahrtunternehmen hat diese Pflicht selbst dann zu erfüllen, wenn die Annullierung des Fluges auf außergewöhnliche, d. h. solche Umstände zurückzuführen ist, die sich auch dann nicht hätten vermeiden lassen, wenn alle zumutbaren Maßnahmen ergriffen worden wären. Demgegenüber kann sich das Beförderungsunternehmen seiner Ausgleichspflicht entziehen, wenn es nachweisen kann, dass die Annullierung des Fluges auf solche Umstände zurückgeht.

Als Folge des Ausbruchs des Vulkans Eyjafjallajökull in Island wurde zwischen dem 15. und 23 ...

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