Arbeitszeitkonten – Keine Verrechnung mit Minusstunden

Zeitguthaben dürfen nicht gekürzt werden , wenn es an einer wirksamen Vereinbarung fehlt.

Flexible Arbeitszeiten sind bei Arbeitgebern beliebt. Sie ermöglichen den Einsatz der Arbeitnehmer immer dann, wenn besonders viel Arbeit anfällt, auch über die reguläre Arbeitszeit hinaus. Bei wenig Arbeit haben die Arbeitnehmer frei und bauen dann ihre vorher angesammelten Überstunden ab. Auch für Arbeitnehmer ergeben sich Vorteile, wenn sie selbst ihre Arbeitszeit gestalten können. Was aber geschieht, wenn Minusstunden anfallen, z.B. weil die arbeitsvertragliche Regelarbeitszeit unterschritten wird?

Grundsätzlich trägt der Arbeitgeber das Beschäftigungsrisiko. Es ist sein Problem, wenn er nicht genügend Arbeit für seine Arbeitnehmer hat. Diese behalten dennoch ihren Vergütungsanspruch, auch wenn sie nicht arbeiten können. Deshalb müssen normalerweise Minusstunden nicht nachgearbeitet werden. Der Arbeitgeber darf auch die Vergütung nicht kürzen, weil zu wenig gearbeitet wurde. Das gilt selbst dann, wenn zu anderen Zeiten Mehrarbeit geleistet wurde. Auch dann darf gegen den Willen des Arbeitnehmers keine Verrechnung mit Minusstunden erfolgen ...

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